Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen

  AsylVfG § 3, § 4 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 5, § 7 S. 1
  Irak, Jeside, Gruppenverfolgung, Flüchtlingseigenschaft

• milo.bamf.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

  Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2014 - A 4 A 105/14

  Diese für die staatliche Gruppenverfolgung entwickelten Grundsätze gelten auch für eine Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure (BVerwG, Urt. v. 21. April 2009 - 10 C 11.08 -, juris Rn. 14).

  Bei unübersichtlicher Tatsachenlage und nur bruchstückhaften Informationen aus einem Krisengebiet darf aus einer Vielzahl vorliegender Einzelinformationen eine zusammenfassende Bewertung des ungefähren Umfangs der flüchtlingsrelevanten Verfolgungsschläge und der Größe der verfolgten Gruppe vorgenommen werden, wobei auch eine Dunkelziffer nicht bekannter Übergriffe einzubeziehen ist (BVerwG, Urt. v. 21. April 2009, a. a. O., juris Rn. 19).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2014 - 9 A 2561/10

  Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit …

  Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2014 - A 4 A 105/14

  Eine Änderung des Streitgegenstandes ist durch diese Neufassung nicht eingetreten (OVG NRW, Urt. v. 22. Januar 2014 - 9 A 2561/10.A - juris Rn. 26 f.).

  Ausgehend von den vorliegenden Erkenntnismitteln und den oben dargestellten Maßstäben ist weder landesweit noch in Bezug auf die jesidischen Siedlungsgebieten, insbesondere in Sindjar - der Herkunftsregion des Klägers - die für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderliche Verfolgungsdichte feststellbar (…so auch: BayVGH, Beschl. v. 10. März 2014 - 20 ZB 14.30063 - juris Rn. 6; OVG NRW, Urt. v. 22. Januar 2014 - 9 A 2561/10.A - juris Rn. 61;… VGH BW, Urt. v. 19. Juni 2012 - A 2 S 1355/11 - juris Rn. 40;… OVG Saarland, Urt. v. 29. März 2012 - 3 A 456/11 …und Urt. v. 16. September 2011 - 3 A 446/09 - juris Rn. 97).32 Im Verhältnis zur Gesamtgröße der betroffenen Gruppe der Jesiden ist die Anzahl der Verfolgungsmaßnahmen i. S. v. § 3a Abs. 1 AsylVfG nicht so hoch, dass daraus eine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit für jeden Gruppenzugehörigen folgen würde.

• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2014 - A 4 A 105/14

  49 Nach der zur Vorgängervorschrift des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG entwickelten, aber auch zu § 4 Abs. 1 Nr. 3 AsylVfG weiterhin Geltung habenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann sich die aus einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt ergebende allgemeine Gefahr sowohl aus - hier nicht feststellbaren - gefahrerhöhenden Umständen in der Person des Betroffenen, wie auch bei außergewöhnlichen Situationen ergeben, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet sind, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (BVerwG, Urt. v. 14. Juli 2009 - 10 C 9/08 -, juris Rn. 13 f.).

 
• BVerwG, 14.11.2007 - 10 B 47.07

  Afghanistan, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis, …

  Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2014 - A 4 A 105/14

  Dies wäre der Fall, wenn er im Irak einer Gefahrenlage von einer Qualität ausgesetzt wäre, dass er im Falle seiner Abschiebung dorthin gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert sein würde (BVerwG, Beschl. v. 14. November 2007 - 10 B 47.07 -, juris Rn. 3).
• VGH Baden-Württemberg, 19.06.2012 - A 2 S 1355/11

  Mängel der Behandlung eines Asylbewerbers in einem Mitgliedstaat der Union - zur …

  Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2014 - A 4 A 105/14

  Ausgehend von den vorliegenden Erkenntnismitteln und den oben dargestellten Maßstäben ist weder landesweit noch in Bezug auf die jesidischen Siedlungsgebieten, insbesondere in Sindjar - der Herkunftsregion des Klägers - die für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderliche Verfolgungsdichte feststellbar (…so auch: BayVGH, Beschl. v. 10. März 2014 - 20 ZB 14.30063 - juris Rn. 6;… OVG NRW, Urt. v. 22. Januar 2014 - 9 A 2561/10.A - juris Rn. 61; VGH BW, Urt. v. 19. Juni 2012 - A 2 S 1355/11 - juris Rn. 40;… OVG Saarland, Urt. v. 29. März 2012 - 3 A 456/11 …und Urt. v. 16. September 2011 - 3 A 446/09 - juris Rn. 97).32 Im Verhältnis zur Gesamtgröße der betroffenen Gruppe der Jesiden ist die Anzahl der Verfolgungsmaßnahmen i. S. v. § 3a Abs. 1 AsylVfG nicht so hoch, dass daraus eine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit für jeden Gruppenzugehörigen folgen würde.
• OVG Saarland, 16.09.2011 - 3 A 446/09

  Irak; Yeziden; Gruppenverfolgung

  Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2014 - A 4 A 105/14

  Ausgehend von den vorliegenden Erkenntnismitteln und den oben dargestellten Maßstäben ist weder landesweit noch in Bezug auf die jesidischen Siedlungsgebieten, insbesondere in Sindjar - der Herkunftsregion des Klägers - die für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderliche Verfolgungsdichte feststellbar (…so auch: BayVGH, Beschl. v. 10. März 2014 - 20 ZB 14.30063 - juris Rn. 6;… OVG NRW, Urt. v. 22. Januar 2014 - 9 A 2561/10.A - juris Rn. 61;… VGH BW, Urt. v. 19. Juni 2012 - A 2 S 1355/11 - juris Rn. 40;… OVG Saarland, Urt. v. 29. März 2012 - 3 A 456/11 und Urt. v. 16. September 2011 - 3 A 446/09 - juris Rn. 97).32 Im Verhältnis zur Gesamtgröße der betroffenen Gruppe der Jesiden ist die Anzahl der Verfolgungsmaßnahmen i. S. v. § 3a Abs. 1 AsylVfG nicht so hoch, dass daraus eine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit für jeden Gruppenzugehörigen folgen würde.
• OVG Saarland, 29.03.2012 - 3 A 456/11

  Keine Gruppenverfolgung für Yeziden im Irak

  Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2014 - A 4 A 105/14

  Ausgehend von den vorliegenden Erkenntnismitteln und den oben dargestellten Maßstäben ist weder landesweit noch in Bezug auf die jesidischen Siedlungsgebieten, insbesondere in Sindjar - der Herkunftsregion des Klägers - die für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderliche Verfolgungsdichte feststellbar (…so auch: BayVGH, Beschl. v. 10. März 2014 - 20 ZB 14.30063 - juris Rn. 6;… OVG NRW, Urt. v. 22. Januar 2014 - 9 A 2561/10.A - juris Rn. 61;… VGH BW, Urt. v. 19. Juni 2012 - A 2 S 1355/11 - juris Rn. 40; OVG Saarland, Urt. v. 29. März 2012 - 3 A 456/11 …und Urt. v. 16. September 2011 - 3 A 446/09 - juris Rn. 97).32 Im Verhältnis zur Gesamtgröße der betroffenen Gruppe der Jesiden ist die Anzahl der Verfolgungsmaßnahmen i. S. v. § 3a Abs. 1 AsylVfG nicht so hoch, dass daraus eine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit für jeden Gruppenzugehörigen folgen würde.
• VGH Bayern, 10.03.2014 - 20 ZB 14.30063

  Irak; Gruppenverfolgung von Yeziden; kein weiterer Klärungsbedarf

  Auszug aus OVG Sachsen, 29.04.2014 - A 4 A 105/14

  Ausgehend von den vorliegenden Erkenntnismitteln und den oben dargestellten Maßstäben ist weder landesweit noch in Bezug auf die jesidischen Siedlungsgebieten, insbesondere in Sindjar - der Herkunftsregion des Klägers - die für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderliche Verfolgungsdichte feststellbar (so auch: BayVGH, Beschl. v. 10. März 2014 - 20 ZB 14.30063 - juris Rn. 6;… OVG NRW, Urt. v. 22. Januar 2014 - 9 A 2561/10.A - juris Rn. 61;… VGH BW, Urt. v. 19. Juni 2012 - A 2 S 1355/11 - juris Rn. 40;… OVG Saarland, Urt. v. 29. März 2012 - 3 A 456/11 …und Urt. v. 16. September 2011 - 3 A 446/09 - juris Rn. 97).32 Im Verhältnis zur Gesamtgröße der betroffenen Gruppe der Jesiden ist die Anzahl der Verfolgungsmaßnahmen i. S. v. § 3a Abs. 1 AsylVfG nicht so hoch, dass daraus eine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit für jeden Gruppenzugehörigen folgen würde.

• OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 133/19

  Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volks- und yezidischer …

  Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (…Urteil vom 22.1.2014 - 9 A 2561/10.A - juris Rn. 113) verneinte die erforderliche Verfolgungsdichte unter Annahme einer Bevölkerungszahl von 290.000 Yeziden im Sindjar sowie von 45 Referenzfällen pro Jahr (ebenso SächsOVG, Beschluss vom 29.4.2014 - A 4 A 105/14 - juris Rn. 45) sowie einer Berücksichtigung der Lebensbedingungen und Sicherheitslage im Rahmen einer wertenden Betrachtung.
• VG Schleswig, 20.06.2016 - 5 A 155/15

  Asylrecht Afghanistan

  Beruft sich ein Schutzsuchender auf allgemeine Gefahren, kann er Abschiebungsschutz regelmäßig nur durch einen generellen Abschiebungsstopp nach § 60a Absatz 1 Satz 1 AufenthG erhalten ( Sächsisches Oberverwaltungsgericht , Beschluss vom 29.04.2014, Aktenzeichen A 4 A 105/14, zitiert nach juris, Rn. 56).

  Dazu zählen neben der Gefahr, Opfer terroristischer Angriffe zu werden und Gefahren durch die schlechte Versorgungslage, auch Gefahren krimineller Art ( Sächsisches Oberverwaltungsgericht , Beschluss vom 29.04.2014, Aktenzeichen A 4 A 105/14, zitiert nach juris, Rn. 56).

• VG Schleswig, 04.07.2016 - 5 A 303/15

  Asylrecht - Afghanistan Hindu

  Beruft sich ein Schutzsuchender auf allgemeine Gefahren, kann er Abschiebungsschutz regelmäßig nur durch einen generellen Abschiebungsstopp nach § 60a Absatz 1 Satz 1 AufenthG erhalten ( Sächsisches Oberverwaltungsgericht , Beschluss vom 29.04.2014, Aktenzeichen A 4 A 105/14, zitiert nach juris, Rn. 56).

  Dazu zählen neben der Gefahr, Opfer terroristischer Angriffe zu werden und Gefahren durch die schlechte Versorgungslage, auch Gefahren krimineller Art ( Sächsisches Oberverwaltungsgericht , Beschluss vom 29.04.2014, Aktenzeichen A 4 A 105/14, zitiert nach juris, Rn. 56).